ALLES STEUERN ODER WAS? DER HAUSHALTSPLAN 2022

Nachdem ihr in meinem letzten Artikel gesehen habt, dass der BUND über 50 % unserer Steuereinnahmen verschlingt – also NICHT DIREKT DEM BÜRGER wieder zu Gute kommt – wie es der Sinn dieser Steuer in unserer FREIHEITLICH RECHTLICHEN DEMOKRATIE der Fall sein sollte, schauen wir mal in die Haushaltspläne für den Etat 20222- 26 rein. Lindner – MIT SEINER PARTEI NICHT MEHRHEITLICH GEWÄHLTER 7% vielleicht auch weniger – LEGTE DIESEN UNSEREN HAUSHALTPLAN FEST!!!!

Ich habe mir diesen Haushaltsplan mal vorgenommen und ich würde es nicht gerade als sehr DEZIDIERT BEZEICHNEN – Vergleicht selbst: Meine Meinung steht fest, die Steuergelder befinden sich NICHT IN UNSEREN HÄNDEN, sondern werden GESTOHLEN und WILLFÄHRIG MISSBRAUCHT!

Es wird BEWUSST WEITER AN DER STAATSVERSCHULDUNG GEARBEITET, da die Leute, die Staatsanleihen kaufen, immer einen sehr hohen garantierten Gewinn machen!

Ich werde euch die Passagen kursiv und dick markieren, DIE ICH IN DIESER ANKÜNDIGUNG ALS GLATTE LÜGE EMPFINDE!

Meine Anmerkungen in Klammern KONNTE ICH MIR LEIDER NICHT VERKNEIFEN!

Viel Spaß beim Analysieren, wo denn unsere Steuergelder abbleiben. Seltsam schon zu Beginn – der Ukrainekrieg und Corona – die hausgemachte politische Einmischungen sind – genau wie die massive unkontrollierte Migration – LIEGEN ALS HAUPTGRUND FÜR DIE FESTLEGUNG DIESES HAUSHALTPLANES BIS 2026 ZUGRUNDE! Wir wissen – es ist ein Vorwand!

Öffentliche Finanzen
Bundeshaushalt
Bundeshaushalt 2022
25.03.2022
Stabilität sichern, Gestaltungsspielraum bewahren
Zweiter Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2022 sowie Eckwerte für den Bundeshaushalt 2023 und den Finanzplan bis 2026

Finanzpolitische Rahmenbedingungen
Die finanzpolitische Lage zu Beginn der neuen Legislaturperiode ist anspruchsvoll. Die Auswirkungen der Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie auf den Bundeshaushalt sind auch im Jahr 2022 erheblich. Dennoch müssen die drängendsten Herausforderungen der 2020er Jahre wie die Energiewende, der Klimaschutz und die Transformation unserer Wirtschaft zügig angegangen werden. Zudem sind die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs auf die Ukraine noch nicht absehbar.

Kennziffern der Haushaltsplanung

Stabile Finanzen als Grundlage für finanzpolitische Handlungsfähigkeit(? Anmerkung der Autorin: welche finanzpolitische Handlungsfähigkeit – Geld nehmt ihr doch genug ein)
Der Haushalt 2022 ist noch stark geprägt von den krisenbedingten Belastungen der Corona-Pandemie einerseits und der Unsicherheit über die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine andererseits. Jedoch ist es gerade in Zeiten hoher Unsicherheit wichtig, Stabilität zu sichern und Handlungsfähigkeit zu bewahren. Deshalb hält die Bundesregierung an dem klaren Fokus des Koalitionsvertrages auf Zukunftsinvestitionen fest. Dazu sind in den Bereichen Klimaschutz, Digitalisierung, Bildung und Forschung sowie im Bereich Infrastruktur umfangreiche Investitionen vorgesehen. Ziel ist es, die deutsche Wirtschaft zu einer nachhaltigen, klimaneutralen und digitalen Volkswirtschaft umzubauen. (Anmerkung der Autorin: Hier werden völlig willfährig Themen verknüpft – was hat Klimaschutz mit Digitalisierung zu tun? Radiowellen, Strahlung, Frequenzen schaden massiv der Flora und Fauna, E-Autos verursachen massiv Umweltschäden, sowohl beim Bau, die Batterie und Atomenergie mit Brennstäben ist NICHT UMWELTFREUNDLICH – genauso wenig wie WINDRÄDER, für die massiv guter Wald abgeholzt wird, Lebensräume von Tieren genommen werden und schließlich zerschreddern sie noch den kompletten Bestand an Wildvögeln. Digitalisierung und Schließung von Geschäften hat einen massiven Verbrauch an Co2 durch Transport von Paketgütern zur Folge und schon im Lockdown wiesen viele Firmen darauf hin, dass ihnen die Kartonage ausgehen wird-also noch mehr Abholzung. Für jede beschissene kleine Werbespam e-mail, die in euren mails befindet, verbraucht ein Riesenserver, der das alles speichert – Co2 und ich rede von Trilliarden dieser Spams TÄGLICH! DIGITALISIERUNG IST ÜBERWACHUNG – ABER KEINE UMWELTSCHUTZMAßNAHME – und was man hier sieht: Geld und Posten zugeschoben zu bekommen – heißt nicht, dass die Person, die eine verantwortungsvolle Aufgabe hat – auch die Intelligenz und BILDUNG mitgeliefert bekommt – so was zahlt man nicht, sowas erwirbt man sich und die Aufregung, die von “POLITISCHEN ENTSCHEIDUNGSTRÄGERN (sprich komplette VOLLIDIOTEN)” in die Schulen getragen wurde, hat genau den gegenteiligen Effekt gehabt – Kinder und Jugendliche HABEN AUFGEGEBEN konzentriert zu lernen, da die Rahmenbedingungen für Bildung und notwendige Grundlagen – wie Sicherheit, gleiches Bildungsniveau, Interessen, ja sogar die gleiche Sprache und Enkulturation mittlerweile KOMPLETT FEHLEN! )

Stärkung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit
Der Krieg in der Ukraine verleiht den sicherheitspolitischen Herausforderungen neues Gewicht, gerade auch im Hinblick auf die Stärkung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit. Deswegen wird die Bundesregierung – ergänzend zu den Verteidigungsausgaben im Bundeshaushalt – ein neues Sondervermögen in Höhe von 100 Mrd. Euro errichten, das die Bundeswehr für ihre Aufgaben bei der Landesverteidigung und die Wahrnehmung ihrer Bündnisverpflichtungen ertüchtigen soll.
(Anmerkung der Autorin: Wenn diese nutzlosen Politiker nicht im Sinne des deep state handeln würden, nicht Wahlbetrug stattfinden würde – dann hätten wir ein sehr friedliches wirtschaftliches außenpolitisches und kulturelles Auskommen mit Russland. Die deutsche POLITIK hat hier bewusst im Sinne krimineller Vereinigungen versagt)

Entlastungspakete
Das erste Energie-Entlastungspaket in Höhe von rund 16 Mrd. Euro ist bereits in den vorgelegten Entwürfen enthalten. Neben dem Vorziehen der Abschaffung der EEG-Umlage auf den 1. Juli 2022 umfasst dieses umfangreiche steuerliche Entlastungen und soziale Unterstützungsmaßnahmen.

Der Koalitionsausschuss einigte sich bei seinem Treffen vom 23. März 2022 zudem auf ein weiteres Entlastungspaket, das nun umgesetzt werden soll. Es beinhaltet weitreichende Maßnahmen zur kurzfristigen und befristeten Entlastung bei den Energiekosten. Es umfasst rund 17 Mrd. Euro. Diese Ausgaben und weitere finanzielle Auswirkungen der Ukraine-Krise werden am 27. April 2022 in einem Ergänzungshaushalt dem Bundeskabinett zur Entscheidung vorgelegt.(Anmerkung der Autorin – es gibt also ganze 17 Mrd Euro Zuschuss für eine, von der Regierung verursachte Energiekrise – aber 100 MRD Euro für die Rüstungsindustrie, für Kriegsausgaben – einen Krieg, der gar nicht unser Krieg ist. Nicht mal ein NATO Mitgliedsstaat ist betroffen!- Die entsprechenden NICHT GEWÄHLTEN POLITIKER hätten sich nur an die Friedensabkommen halten müssen, um im Sinne des Volkes zu handeln und eine Kriegssituation zu vermeiden.)

Es muss Entlastungen geben. Der Staat darf die Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft mit steigenden Preisen nicht allein lassen. Wir müssen in dieser Krise handlungsfähig sein und schnell und spürbar zu Entlastungen kommen.“ (Anmerkung der Autorin: Die PREISE SIND BEREITS GESTIEGEN – für Nahrungsmittel, Energie uvm – hauptsächlich bedingt durch ENTSPRECHENDE STEUERERHÖHUNG DER REGIERUNG – und nichts davon kommt laut dem was verkündet wird, dem BÜRGER ZUGUTE! )


Bundesfinanzminister Christian Lindner (Quelle: Bundesfinanzministerium 24.3.2022)

Was die dann mit unseren Steuereinnahmen auf EU Ebene machen, müsste man noch einmal gesondert betrachten. Tatsache ist, dass Deutschland grundsätzlich Steuergelder ZUSCHIESST, aber NICHTS dafür bekommt! Was den Warenaustausch mit Russland betrifft – auch die Logistik haben unsere Politiker wohl erreicht, dass die Logistik komplett unterbrochen wird – außer es handelt sich um ILLEGALE WAFFEN VON UNSEREN STEUERGELDERN ILLEGAL BEZAHLT, DIE IN AUSGERÄUMTEN HILFSGÜTERFAHRZEUGEN ILLEGAL GEGEN DAS RUSSISCHE MILITÄR EINGESETZT WIRD UND DEN KRIEG WEITER ANHEIZT UND UNS ALLE IN KRIEGSGEFAHR BRINGEN! LEIDER MACHT MAN UNS ALS DEUTSCHE und NICHT DIESE NICHT GEWÄHLTEN POLITISCHEN “ENTSCHEIDUNGSTRÄGER” dafür VERANTWORTLICH!

Autorin: Martina Grüning

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