ALLES STEUERN ODER WAS?

Laut Vereinter Nationen sind die Deutschen das Volk, das am zuverlässigsten Steuern zahlt. Mittlerweile über 2000 Arten von Steuern sollen die vielfältigen Ausgaben UNSERES Staates abdecken.

Das wirft viele Fragen auf:

Warum gibt es immer noch Staatsverschuldung? Warum werden Steuerveruntreuung für Ausgaben außerhalb des Regierungsbereiches nicht bestraft? Warum ist das überhaupt möglich, obwohl wir einen Bundesrechnungshof haben, der das genau überprüfen soll, dass Steuergelder zweckentfremdet, also im fernen Ausland zB für afrikanische Genderklos ausgegeben werden? Warum können Milliarden am Bundesrechnungshof vorbei als zweckgebundene Zwangsabgabe eingefordert werden, obwohl die überhaupt keinen sinnvollen öffentlich rechtlichen Zweck erfüllen? Warum werden Steuergelder für Rettungsschirme in europäischen Staaten eingesetzt, deren Beitritt gar nicht hätte stattfinden dürfen, laut Beitrittskriterien zB ihrer zu hohen Staatsverschuldung? Und deren Staatsverschulden noch dazu darin begründet sind, dass sie vor allem eine wesentlich geringere Bereitschaft zeigen ihre Steuern einzufordern und auch zu zahlen? Wir kennen viele Unternehmen, warum können die mit Steuertricks viele Milliarden anhäufen, sich aber dem Fiskus entziehen? Und was betrifft die Ausgaben von Hunderten von Milliarden für einen Krieg, der uns rein rechtlich gar nichts angeht? Weder Ukrainer noch Deutsche waren in Lebensgefahr, wenn das russische Anliegen formal und inhaltlich berücksichtigt worden wäre. Nun sind wieder Militärhilfen im Gespräch, obwohl in Deutschland selber, also dem braven Steuerzahler, seine/ihre Infrastruktur, Wirtschaft, Bildungswesen und das GESUNDHEITSWESEN DRASTISCH reduziert worden sind – und das nur von einer HAND VOLL NICHT MEHRHEITLICH GEWÄHLTER – MEDIAL INSTRUIERTER Politiker? Ein Steuerzahler kann sich NICHT auf sein Gewissen berufen, wenn er seine Steuern nicht für Kriegsausgaben zahlen will, WAS ABER, WENN ES GAR NICHT UNSER KRIEG IST?

Zuständig für die Kontrolle der Steuerausgaben ist der Bundesrechnungshof!

“DER BUNDESRECHNUNGSHOF

Der Bundesrechnungshof (BRH) prüft die Rechnung sowie die Wirtschaftlichkeit und Ordnungsmäßigkeit der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (Art. 114 GG). Er ist eine oberste Bundesbehörde und als unabhängiges Organ der Finanzkontrolle nur dem Gesetz unterworfen (§ 1 S. 1 BRHG). Im Rahmen seiner gesetzlichen Aufgaben unterstützt der Bundesrechnungshof den Deutschen Bundestag, den Bundesrat und die Bundesregierung bei ihren Entscheidungen (§ 1 S. 2 BRHG) und berät diese.

Mit dem Berlin/Bonn-Gesetz ist der Sitz des Bundesrechnungshofes im Jahr 2000 von Frankfurt am Main in die Bundesstadt Bonn verlegt worden.

Die Länder haben eigene Landesrechnungshöfe.” (Quelle:Wikipedia)

Die 9 Milliarden an GEZ jährlich laufen übrigens nicht über den Bundesrechnungshof, was die Bezeichnung als Luxussteuer und AO Abgabe komplett widerlegt. Die ÖR ist ein STAATSNAHES und mittlerweile mit Presse, in Besitz von Parteilobbyisten, ein gleichgeschaltetes mafiöses Propaganda Unternehmen und dafür mit seinem hohen politischen Anteil mit seinen Staatsverträgen bereits seit Juni 2014 vom Bundesverfassungsgericht wegen FEHLENDER STAATSFERNE und VERSTOSS GG ARTIKEL 5 verfassungswidrig erklärt. Das halten sie natürlich tunlichst geheim!

Nun bleibt die Frage offen, ob der Bundesrechnungshof seiner Aufgabe auch gründlich nachkommt? Sehen und hören wir von einer konstruktiven Zusammenarbeit oder hören wir nur “Der Rechnungshof schlägt Alarm” ohne weitere Konsequenzen, außer das noch MEHR UNSINNIGE AUSGABEN vom UNTERGEHENDEN MITTELSTAND DEUTSCHLANDS GESTÄMMT WERDEN MUSS! Der ja auch gerade in der KRISE – EIGENS VON DIESER PERFIDEN REGIERUNG KREIERT – VOLLENDS IN DEN DRECK GETRAMPELT WURDE, samt Teile der Landwirtschaft, der SCHAUSTELLER, DER GASTRONOMIE, unseres Rechtssystems und unserer INNEREN und ÄUSSEREN SICHERHEIT!

Überprüfen die KONTROLLBEHÖRDEN, die Staatsausgaben auf ihre “WIRTSCHAFTLICHKEIT” und halten sie UNSERE GESETZE EIN – wie zum Beispiel das – des Waffenhandels in Krisengebiete? (Seit 2001 bricht die Regierung laut Dr Ley vom Max Planck Institut schon das Gesetz!)

Was ist mit Lobbyismus im Bundestag, Bundesrat und Zwangsmedien?- Müssen wir Volksvertreter bezahlen, die gar nicht UNSERE INTERESSEN vertreten, sondern die bestimmter Wirtschaftszweige?

Dürfen sich Bundestagsabgeordnete CORONAZUSCHÜSSE und DIÄTENERHÖHUNGEN – hohe EHRENSOLDE und BÜROS UND ANGESTELLTE GENEHMIGEN, während sie dem STEUERZAHLER SELBER EMPFEHLEN, DEN GÜRTEL ENGER ZU SCHNALLEN?

Müssen wir es HINNEHMEN, DASS WIRTSCHAFTSMINISTER HABECK, der gar nicht in der Lage ist unseren Energiebedarf zu sichern und der DURCH STAATSVERSAGEN, i.e. der NICHT EINHALTUNG SEITENS DER REGIERUNG VON GESETZEN UND VERTRÄGEN VERURSACHT WORDEN IST, dieses Amt weiterhin bekleidet?

Müssen wir es von einem KRIMINELLEN GESUNDHEITSMINISTER hinnehmen, dass PFLEGEKRÄFTE, DENEN CORONAZUSCHÜSSE VERSPROCHEN WORDEN SIND, KEINE TATEN FOLGTEN ?

MÜSSEN WIR KANZLER UND MINISTER HINNEHMEN, DIE ALLES ANDERE TUN, ALS SICH AN DAS GRUNDRECHT ZU HALTEN UND SCHADEN VOM DEUTSCHEN VOLK ABZUWENDEN ODER IHR “EHREN”AMT ZU NUTZEN DEM FRIEDEN DER WELT ZU DIENEN?

Gut – diese vielen eher rhetorischen Fragen deuten natürlich alle in die gleiche Richtung. Die “AMTSTRÄGER” nehmen sich Rechte heraus, die sie nicht haben, bekleiden Ämter, die sie nicht erfüllen und kassieren Gelder, die nur noch mit Korruption und Schmiergeld so wie Amtsmissbrauch zu definieren sind. Siehe auch Baerbock und Hofreiter, die ENTGEGEN ihrer Wahlversprechen der GRÜNEN – eine pazifistische Partei zu sein – mit ihren Forderung nach illegalen Waffenlieferungen – nicht nur Meineid gemäß StGB § 154, sondern auch Kriegstreiberei gemäß StGB 26 81 und Terrorismus 86 89 93 betreiben.

AUCH Das StGB § 11 ist da sehr eindeutig und formuliert mit der Definition der Person auch deren Verpflichtung gegenüber der Gesetze und der Erfüllung seiner/ihrer Aufgaben:

“2. Amtsträger:wer nach deutschem Recht

a) Beamter oder Richter ist,

b) in einem sonstigen öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis steht oder

c) sonst dazu bestellt ist, bei einer Behörde oder bei einer sonstigen Stelle oder in deren Auftrag Aufgaben der öffentlichen Verwaltung unbeschadet der zur Aufgabenerfüllung gewählten Organisationsform wahrzunehmen;

2a.Europäischer Amtsträger: wer

a)Mitglied der Europäischen Kommission, der Europäischen Zentralbank, des Rechnungshofs oder eines Gerichts der Europäischen Union ist,

b)Beamter oder sonstiger Bediensteter der Europäischen Union oder einer auf der Grundlage des Rechts der Europäischen Union geschaffenen Einrichtung ist oder

c)mit der Wahrnehmung von Aufgaben der Europäischen Union oder von Aufgaben einer auf der Grundlage des Rechts der Europäischen Union geschaffenen Einrichtung beauftragt ist;

3.Richter:wer nach deutschem Recht Berufsrichter oder ehrenamtlicher Richter ist;

4.für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteter:wer, ohne Amtsträger zu sein,

a)bei einer Behörde oder bei einer sonstigen Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt, oder

b) bei einem Verband oder sonstigen Zusammenschluss, Betrieb oder Unternehmen, die für eine Behörde oder für eine sonstige Stelle Aufgaben der öffentlichen Verwaltung ausführen, beschäftigt oder für sie tätig und auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten auf Grund eines Gesetzes förmlich verpflichtet ist;“(Quelle: Strafgesetzbuch)

WENN WIR NUN UNSER RECHTSSYSTEM – MAL WIEDER AUF THEORIE UND PRAXIS HIN UNTERSUCHEN, KOMMEN WIR ZU DEM ERGEBNIS, DASS UNSERE BEHÖRDEN, GERICHTE, VERWALTUNGEN AUCH DIE EUROPÄISCHE UNION IHREN AUFGABEN GEGENÜBER DER STEUERZAHLER AUCH GERECHT WERDEN?

Wir erinnern uns an Harbarth – eingetragen im Verzeichnis der Verfassungsrichter als CDU Mitglied – oder die Kirchhoff Brüder, van der Leyen, die als Vertretung in der europäischen Union nur mit Berateraffären und Steuerverschwendung in Höhe von HUNDERTE MIO auffällt. Unsere Minister Lauterbach, Spahn, Merkel, die dubiose Impfdosen kaufen, die gerade verrotten 6 Mio Masken verloren gingen – angeblich von Afrikanern geklaut lol. 17 000 Krankenhausbetten verschwanden unter Spahn. Sehr viele Abgeordnete des Bundestags die Pharma und Maskenlobbyismus betrieben und mit Mio Gewinnen aus dem Bundestag zusätzlich zu ihren Diäten ungestraft sogar weiter dort einen Platz in der VOLKSVERTREUNG besetzen, die sie aber nie im Sinn hatten. Ausländische Aktionäre, die auf Impfregister drängen, weil sie selber Milliarden Anteile an Aktien bei Biontech und Pfizer haben?

Hier noch einmal eine Definition über Steuern aus der BUNDESZENTRALE FÜR POLITISCHE BILDUNG. Lest und vergleicht, ob sich die Theorie von Steuererhebung und Steuerausgaben für den Steuerzahler rechtlich verantwortungsbewusst von den beiden letzten Regierungen (GROKO und AMPEL) gehandhabt wird.

STEUERN

Steuern sind Zwangsabgaben, die sich der Staat von seinen Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen ohne eine spezielle Gegenleistung verschafft. (Anmerkung der Autorin: DAS IST DIE DEFINITION VON DIEBSTAHL)

Sie sind seine Haupteinnahmequelle, hinzu kommen Gebühren und Beiträge für konkrete staatliche Leistungen (z.B. Ausstellen eines Reisepasses, Anschluss an eine zentrale Wasserversorgung), Geldstrafen; früher auch Zölle, die heute der Interner Link:EU zustehen. Wofür und in welcher Höhe Steuern zu zahlen sind, legen die Parlamente in Steuergesetzen fest. Sie bestimmen auch, wofür das eingenommene Geld ausgegeben werden soll (Interner Link:Haushaltsplan).

Unterschieden werden direkte und indirekte Steuern. Direkte Steuern sind z.B. die Lohn- und Einkommensteuer, die Kfz-Steuer, die Erbschaftsteuer u.a. Sie sind sichtbar, jeder weiß, wieviel er zahlt. Einige dieser Steuern sind nach sozialen Gesichtspunkten gestaffelt. Der Prozentsatz, den höher Verdienende von ihrem Gehalt als Lohn- oder Einkommensteuer bezahlen müssen, ist höher als der, den der Staat von geringer Verdienenden verlangt. Indirekte Steuern dagegen sind unsichtbar. Sie stecken z.B. als Mineralölsteuer im Benzinpreis, als Tabak-, Sekt- oder Kaffeesteuer im Preis des jeweiligen Produkts. Zusätzlich ist in allen Preisen noch die indirekte Mehrwertsteuer enthalten, die manchmal auf Rechnungen getrennt ausgewiesen wird. Soziale Gesichtspunkte spielen bei den indirekten Steuern keine Rolle. Der Schüler mit seinem Moped zahlt, wenn er tankt, die Mineralölsteuer in gleicher Höhe wie die Millionärin für ihren Rolls Royce.

Da Deutschland ein Interner Link:Bundesstaat ist, wird das Steueraufkommen nach komplizierten Regeln zwischen Bund, Ländern und Gemeinden verteilt. Bestimmte Steuern stehen allein dem Bund zu (Mineralölsteuer, Tabaksteuer u.a.), andere allein dem jeweiligen Bundesland (Kfz-Steuer, Erbschaftsteuer u.a.), wieder andere ausschließlich den Gemeinden (z.B. Grundsteuer). Von der Lohn- und Einkommensteuer bekommen Bund, Länder und Gemeinden festgelegte Anteile, die Körperschaft- und Umsatz-(=Mehrwert)steuer wird nach ebenfalls ausgehandelten Sätzen zwischen Bund und Ländern aufgeteilt.
Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden betrugen 2009 zusammen rund 563.000.000.000 Euro. Davon entfielen rund 51,5% auf den Bund, 36,9% auf die Länder und 12,6% auf die Gemeinden.
Interner Link:Haushaltsplan

Steuern

Quelle: Thurich, Eckart: pocket politik. Demokratie in Deutschland. überarb. Neuaufl. Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2011

Ich sehe in dieser AUFLISTUNG nur, an welchen Stellen in den letzten Jahren EINGESPART WURDE. Zudem wurden WEITERE STEUER ERHOBEN oder ERHÖHT! Die AUSGABEN HINGEGEN ZENTRIEREN SICH AUF DIE AUSGABENWÜNSCHE EINIGER WENIGER – MEDIAL PRÄSENTER – NICHT ALS SERIÖS EINZUSTUFENDER CHARAKTERE – die man uns als Kanzler oder Minister präsentiert!

So werden die STEUERERHÖHUNGEN AUCH NICHT FÜR VERBESSERUNGEN unserer sozioökonomischer Strukturen oder die längst fällige Hilfeleistung für die Flutopfer im Ahrtal oder Geschäftsinhaber und Betriebe, die aufgrund von Coronamaßnahmen – NICHT CORONA SELBST – Insolvenz anmelden mussten, GENUTZT und entsprechend AUSGESCHÜTTET, SONDERN ES GINGEN CORONAZUSCHÜSSE AN DIE SCHON GUT VERSOGTEN REGIERUNGSMITGLIEDER, IN PRIVATTASCHEN und ORGANISATIONEN, DUBIOSEN FIRMEN UND NICHT ZULETZT EINER MILLIARDEN SCHWEREN WAFFENINDUSTRIE – UND IN MILLIARDENHÖHE AN KOKSENDE FASCHISTEN, DIE DEN AUFTRAGT HABEN IM SINNE DER MAFIA, DIESES EUROPA IN SCHUTT UND ASCHE ZU LEGEN!

Baerbock: ” LASST UNS DIESES EUROPA VERENDEN!”

DAS FAZIT

Wenn man die Verquickung von Politik ihren Parteien – den Rechtsorganen und der Wirtschaft, so auch Medienunternehmen genau betrachtet, deutet alles auf ein GEWOLLTES STAATSVERSAGEN HIN. Das Chaos und die verschleiernden propagandistischen Medien lenken von der HAUPTSTRAFTAT AB, die TÄGLICH GEGEN DIE BÜRGER ABLAUFEN, wenn MILLIARDENBEITRÄGE an Steuergeldern in private – nicht autorisierte Taschen fließen. (Siehe Berateraffären von van der Leyen oder cum Ex oder wire card Skandal von Scholz – der trotzdem oder deswegen zum Kanzler ernannt wurde? Die Schließung von Krankenhäusern, das Ausrufen nicht existenter Pandemien, diese ständige Bedrohung mit TÖDLICHEN IMPFUNG ZEIGT DIE ORGANISIERTE KRIMINALITÄT! Die ZUSAMMENARBEIT VON POLITIK, TEILEN DER JUSTIZ, TEILEN DER POLIZEI und MILITÄR, DEN ZWANGSMEDIEN UND GLEICHGESCHALTETEN MEDIEN und TEILEN DER EINFLUSSREICHSTEN, ABER GLEICHSAM UMWELTSCHÄDLICHSTEN INDUSTRIEN, WIE RÜSTUNGSINDUSTRIE, PHARMAINDUSTRIE, BIG TECH5, COMPUTERTECHNOLOGIEN, der DEKADENTEN HOCHFINANZ DES SHOWBIZ, DIE UNTER UMGEHUNG UNSERER GESETZE – UND OHNE STRAFVERFOLGUNG wegen Verstoß StGB § 129 (1-4) – HOHE PROFITE UNSERES BRUTTOSOZIALPROKUKTS ZUGESCHANZT BEKOMMEN – WEIT ENTFERNT VON DEM URSPRÜNGLICHEN SINN VON STEUERABGABEN IN SEINER SOZIALEN, GESELLSCHAFTLICHEN und GESAMTWIRTSCHAFTLICHEN BEDEUTUNG und NUTZEN VON UNS ALLEN!

Autorin: Martina Grüning

Zusätzliche Quellen: Das Strafgesetzbuch, Wikipedia, Quelle: Thurich, Eckart: pocket politik. Demokratie in Deutschland. überarb. Neuaufl. Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2011

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