UN SICHERHEITSRAT: Theorie und Praxis

Leider findet man bei ALLEN politischen Institutionen, Organisationen, Stiftungen auch Parteien und “demokratischen” Regierungen den großen Widerspruch zwischen Theorie und Praxis – also das wofür man sie installiert hat und wie sie dann tatsächlich arbeiten. Wir haben bereits gelernt, dass die Gewaltenteilung der Demokratie NIEMALS funktioniert hat. Es haben sich Interessensgruppen meist aus dem Wirtschaftsbereich an die Spitze von Judikative und Legislative gedrängt, die nur auf die Wahrung eigener wirtschaftlicher Interessen fixiert immer die Exekutive HERVORRAGEND beherrschen können – wie wir sehr gut sehen können. Zur Zeit werden die Kettenhunde der EXEKUTIVE medial auf “NEONAZIS” gehetzt – schlimme Staatsfeinde mit Reichsflaggen oder einem Z auf dem T-Shirt, sind die echten milliardenschweren Nazis für sie doch unerreichbar. Sitzen die doch in der USA/NATO, welches sich gerade dazu aufschwingen will zum EINZIGEN WELTHERRSCHER zu werden! Man braucht sich nur die NATO STÜTZPUNKTE auf der Weltkarte anzusehen – auffallend ES GIBT KEINEN EINZIGEN ANDEREN MILITÄRISCHEN STÜTZPUNKT zB der NATO MITGLIEDER in den USA!

Aber gehen wir noch mal zur Theorie zur Begründung eines Sicherheitsrates, da klingt es zunächst einmal vernünftig eine solche Organisation zur Erhaltung des Weltfriedens zu unterhalten – der Aufgabenbereich des Sicherheitsrates sollte sein, ein zusätzliches objektives von allen geleitetes juristisches Organ darzustellen, um Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens, Angriffskriegen aber auch Menschenrechtsverletzungen juristisch einzugreifen.

“Nach Artikel 24 I der Charta der Vereinten Nationen sollen ihm die Mitgliedstaaten „die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ übertragen. Während andere UNO-Organe unmittelbar nur Empfehlungen abgeben können, kann der Sicherheitsrat nach den Bestimmungen des Kapitels VII der Charta Entscheidungen mit Bindungswirkung für die Mitgliedsstaaten treffen – „Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen“. Dabei besteht eine grundsätzliche Rechtsbindung an die Normen der UNO-Charta. Neben der politischen Prärogative des Sicherheitsrates zur Auslegung der tatbestandlichen Voraussetzungen des Art. 39 in concreto kann seine Praxis zur Fortbildung bestehenden Rechts führen. Nach herrschender Meinung darf sich der Sicherheitsrat mangels eigener Rechtssetzungsbefugnis dabei jedoch nicht in dezidierten Widerspruch zu den anerkannten Rechtsquellen des Völkerrechts setzen (Auslegung contra legem).” (Wikipedia)

DIE PRAXIS sieht aber denkbar anders aus. Seit 1953 werden von den größten Staaten, darunter auch immer wieder der USA Menschenrechtsverletzungen, Angriffskriege ohne UN Mandat verübt, ohne dass sich der Sicherheitsrat konstruktiv oder rechtswirksam einmischt. Es scheint, als würden auch hier die wirtschaftlichen Interessen der großen Staaten eher berücksichtigt, als die Menschenrechte der angegriffenen Bewohner gewahrt. Und auch alle Waffenlieferungen in Krisengebiete sind ein empfindlicher Bruch des Völkerstrafgesetzbuches.

Im Folgenden nur wenige Beispiele, wo es wie bei den Russen in Donbass KEINE Unterstützung gab, obwohl ganz offensichtlich Menschenrechtsverletzungen vorlagen.

“1. Beim Völkermord in Ruanda 1994 wurden innerhalb weniger Wochen hunderttausende (manche Quellen sprechen von einer Million) Menschen ermordet. Dem Sicherheitsrat wird vorgeworfen, bei der Sanktionierung bzw. beim Eingreifen in den Konflikt versagt zu haben.

2. Fast zehn Jahre später kam es zu einem Konflikt in Darfur, einer Region in der nordostafrikanischen Republik Sudan. Die Volksrepublik China blockierte jedoch lange Zeit die Behandlung der Darfur-Krise im Sicherheitsrat, weil sie Interessen im sudanesischen Erdölsektor hatte; die USA blockierten eine Überweisung an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), da sie diesen nicht anerkennen. Die Menschenrechtsverletzungen im Sudan hielten unterdessen an. Erst im März 2005 beschloss der Sicherheitsrat, dass der IStGH die Kriegsverbrechen in der Region untersuchen soll. China und die USA enthielten sich bei der Abstimmung über diese Resolution – die USA hatten dafür zuvor das Zugeständnis erhalten, dass US-Bürger, die für die Vereinten Nationen im Sudan arbeiten, von einer Strafverfolgung durch den IStGH ausgenommen werden.

3.Erneute Kritik an der Konstellation kam durch die Menschenrechtsverletzungen bei friedlichen Protesten in Myanmar auf, da China die dortige Militärjunta nicht ermahnen wollte. Dabei kam der Konflikt zum Ausdruck, dass ein ständiges Mitglied, dem selbst Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden, ein anderes dafür bestrafen soll bzw. die Bestrafung immer verhindern kann.

4.Regelmäßig scheiterten Resolutionen gegen Israel am Veto der USA.[8] Zuletzt verhinderten die USA im Dezember 2014 einen Resolutionsentwurf, der sich gegen Israel wandte.[8][9] Dieses Vorgehen endete am 23. Dezember 2016, als sich die USA bei einer gegen Israels Siedlungsbau gerichteten Resolution Ägyptens enthielten. Darin wurden die Siedlungen als illegal bezeichnet und der sofortige Stopp des Siedlungsbaus gefordert.[10] Zudem steht der Sicherheitsrat in der Kritik, da die als „Krieg gegen Terrorismus“ bezeichneten umfangreichen Aktivitäten der USA vom Sicherheitsrat weder legitimiert noch gerügt werden.” (Wikipedia)

WIE DIE BEISPIELE ZEIGEN, scheint DIE PRAXIS DER MITGLIEDSSTAATEN DARAUF HINAUSZULAUFEN, man nur einen SITZ im UN SICHERHEITSRAT HAT, um mit seinem VETO Recht, Enthaltung, Blockieren von Sitzen sogar das Eingreifen bei Angriffskriegen und Menschenrechtsverletzungen AUS EIGENEN WIRTSCHAFTLICHEN INTERESSEN ZU VERHINDERN! So zum Beispiel erhielt laut Wikipedia Deutschland keinen ständigen Sitz, weil sie sich nicht an dem illegalen Krieg im Irak beteiligen wollten:

“Von einigen Staaten wurde das Vorgehen der G4 jedoch misstrauisch beobachtet. Japan wurde zwar ausdrücklich von den Vereinigten Staaten unterstützt, jedoch von China kategorisch abgelehnt. Italien sprach sich vehement gegen einen deutschen Sitz aus und forderte stattdessen einen europäischen Sitz. Ebenso signalisierten die USA, unter anderem, da Deutschland sich nicht am Irakkrieg beteiligt hatte, eher die Ablehnung eines ständigen Sitzes im Sicherheitsrat für Deutschland. Frankreich und Großbritannien hingegen sind grundsätzlich für einen deutschen Sitz.” (Wikipedia)

Die INTERESSEN der USA scheinen hier immer einen besonderen Vorzug zu erhalten, stellen sie doch auch den Hauptsitz in MANHATTEN zu Verfügung und nicht Hong Kong oder Moskau!

DAS FAZIT

Auch DAS muss man erst einmal begreifen, die MITGLIEDSCHAFT im UN SICHERHEITSRAT wird davon ABHÄNGIG GEMACHT, OB MAN AN DEN ANGRIFFSKRIEGEN DER USA TEILHAT oder nicht! Das lässt natürlich tief blicken und da viele erkannt haben, dass diese CORONAFAKEPANDEMIE nichts anderes war, als den Bürgern WELTWEIT als NATO KRIEGSVORBEREITUNG STRAFFERE ZÜGEL ANZULEGEN, – AUCH MIT GENOZIDSPRITZE, gegen die auch keine Maßnahmen wegen MENSCHENRECHTSVERLETZUNGEN erhoben wurde. WIRTSCHAFTLICH NOCH MEHR Druck aufzubauen, indem man die europäische Wirtschaft zerstört, die Energiezufuhr und Lebensmittelversorgung kappt und derweil unsere SOZIALSYSTEME MIT FLÜCHTLINGEN ÜBERFLUTET, NATÜRLICH WIEDER AUS LÄNDERN, DIE MAN zuvor ILLEGAL ANGEGRIFFEN und BERAUBT HAT. Das KOMPLETTE MILITÄR an die russische, chinesische Grenze stellt, um noch mehr GEWINN aus den ehemaligen OSTBLOCK Ländern ZU SCHLAGEN, LÄSST den SICHERHEITSRAT zu einer EINRICHTUNG DER SATANISCHEN DEEP STATE MAFIA WERDEN! ES SOLL VORBEI SEIN MIT RECHT AUF SICHERHEIT UND FRIEDEN. EGAL OB SYRIEN, AFGHANISTAN, IRAK, UKRAINE, EUROPA oder RUSSISCHE FÖDERATION. Der WELTENBÜRGER SOLL ÜBERHAUPT NICHT MEHR GEFRAGT WERDEN, WENN DER DEEP STATE ANGREIFT, WAFFENHANDEL MIT UNSEREN STEUERGELDERN IN BIO HÖHE VOR UNSEREN AUGEN MIT FAKE REGIERUNGEN DURCHFÜHRT, GENAU WIE SELINSKI und SEINE ASOV VOR UNSEREN AUGEN UKRAINER HINTERRÜCKS ERMORDEN, HÄUSER UND EINRICHTUNGEN ZERSTÖREN, DAS MILITÄR MIT SEINER NATO-OSTERWEITERUNG UND VERTRAGSBRÜCHEN IMMER WEITER MIT WAFFENGEWALT DIE WELTHERRSCHAFT ERGREIFT, DROGEN und MENSCHENHANDEL BESONDERS GUT FLORIEREN! Russland hat noch sehr harmonisches christliches Weihnachtsfest gefeiert – im Gegensatz zu den europäischen Staaten, die ja ohne Probleme Mio Migranten aus unbekannten Ländern aufnehmen durften, aber nicht mit der eigenen Familie Weihnachten feiern konnten – waren doch Landesgrenzen auch innerhalb Deutschlands plötzlich gesperrt und kontrolliert – GEGEN das Gesetz!

Natürlich immer dabei – deren Fake News verbreitende, desinformierende Medien Mafia, mit ihren MEDIENMIETMÄULERN und PSEUDO EXPERTEN, die uns erklären wollen- wer die BÖSEN und WER DIE GUTEN SIND, was ab heute richtig und was falsch ist und vor allem wem wir vertrauen sollen und wem nicht! Aber man kann sie jederzeit mit ihren Lügen melden, denn euch vertraut NACH ALL DEM KEINER MEHR – (maximal einige, die auf eure gestellten Influencer mit Maske reinfallen) Für mich fallen unsere Ampel-Regierung (mit nur 35%) als auch deren gleichgeschaltete Medien unter “Terrorismus und verfassungsfeindlich”!

Ist es Absicht und KALKÜL gewesen so einen “Sicherheitsrat” ins Leben zu rufen – oder wurde er mit der Zeit pervertiert? Der Sicherheitsrat hätte auf jeden Fall das Zeug gehabt, auch die großen KRIEGSVERBRECHEN und echte FASCHISTEN zu ahnden und es machte Sinn für den faschistischen DEEP STATE, ihn genauso zu kapern wie sie die WHO und RKI, REGIERUNGEN besetzen und instrumentalisieren und für sich arbeiten lassen, wie z.B. unsere nicht gewählte Ampelregierung, die nur noch über Corona und WAFFENHANDEL seit über 2 Jahren “debattiert”, damit man das noch als Demokratie auslegen kann!

Die Tragik an der Geschichte, unsere Steuergelder, Bruttosozialprodukte, VÖLKERVERSTÄNDIGUNG, friedliche bilaterale wirtschaftliche Beziehungen, Bildung, christliche Werte, UMWELTSCHUTZ, wirtschaftliche Sicherheit, SELBSTBESTIMMUNG, KRIMINALITÄTSBEKÄMPFUNG, FRIEDENSBEWEGUNGEN, PRIVATAUTONOMIE, sozioökonomische Entwicklungen, Sozialsysteme, Demokratien, Gesundheitssysteme, Ressourcen aller Länder auch Menschenmaterial fallen IMMER WEITER in dieses mafiöse WAFFENMONSTRUM NATO zum Opfer, das seit 70 Jahren und länger sein Unwesen treibt! OHNE DEREN GIER WÄRE DIESE WELT FRIEDLICH und würde funktionieren – BESSER SOGAR – und OHNE IHREN UN PSEUDO SICHERHEITSRAT!

Autorin: Martina Grüning

Zusätzliche Quelle: Wikipedia Der UN Sicherheitsrat

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