Aufstehen – Ein Artikel der Gruppe Anonym
Ein Artikel auf den ich schon so lange gewartet hatte, aber genau davon sprach, als ich am 7.Mai 2017
den Artikel  

„Wie reagiert ein Volk, welches nicht bekommt was es gewählt hat?“

geschrieben hatte.

Von der Gruppe Anonym
4. Dez. um 21:12
Kann #Aufstehen von Sahra Wagenknecht die Möglichkeit nutzen in dieser Phase, oder endet im Frühjahr eine Bewegung die hätte schon vor 5 Jahren ausgerufen werden müssen? 

#Anonym stellt diesen Beitrag zur Disposition 
4.12.2018 um 21:12 Uhr 
https://m.vk.com/public151609886 

Aufstehen  https://m.vk.com/public170299678

4. Dez. um 20:45
Was macht die Bewegung in der Organisation und in ihrer Aussenwirkung nicht richtig? Wo liegen bei #Aufstehen starke Defizite? 

Diese Frage hätte zu Beginn des Aufbaus deutlich in den Vordergrund gerückt werden müssen. Begangene Fehler kann man nur sehr schwierig ausbügeln. Aktivisten laufen der Bewegung in Scharen weg, da es klar und deutlich Strukturen gibt, die für eine Bewegung nicht förderlich sind. Eine Bewegung kann und darf man nicht zentralistisch wie eine Partei aufbauen und führen. Dies unterbindet nicht nur Wachstum, sondern stigmatisiert diese nachhaltig 

Betrachten wir Frankreich und die Entstehung einer Bewegung , die die Möglichkeit hat die gesamte Regierung (welche korrupt und von Lobbyisten gesteuert ist) hinwegzufegen. Der Ausgang bleibt offen … Es kann zu einem blutigen Bürgerkrieg übergehen, da in Frankreich auch die Aktivisten nicht von Fehlern in der Weiterführung frei sind.

Wir müssen Genaustens alles analysieren und kritisch hinterfragen 

In der Grundbetrachtung sieht es wie folgt aus: Gelbwesten sagen Treffen mit Regierung erneut ab

42 Forderungen haben die Gelbwesten / Regierung soll geschlossen zurücktreten 

Wie die „Gelbwesten“ nun reagieren werden, ist bislang unklar. Ein für heute geplantes Treffen mit Philippe hatten Vertreter der Bewegung kurzfristig abgesagt. Sie gaben „Sicherheitsgründe“ an. Sie seien von Hardlinern innerhalb ihrer Gruppierung bedroht worden, weil sie mit Regierungsvertretern sprechen wollten.

Die Forderungen der „Gelbwesten“ sind weitreichend: Unter anderem wollen sie öffentliche Dienstleistungen wie Post oder Bahn wieder ausbauen, von denen einige Regionen abgeschnitten sind. Die Protestbewegung verlangt zudem eine Anhebung von Renten und Mindestlohn. Eine allgemeine Steuersenkung schloss der Regierungschef bereits aus. „Wenn die Steuern sinken, müssen auch die Ausgaben sinken“, betonte Philippe. „Wir wollen unseren Kindern keine Schulden hinterlassen.“

Schwere Ausschreitungen am Wochenende

Die Proteste gegen hohe Kraftstoffpreise, Steuern und Lebenshaltungskosten halten nun schon seit rund zweieinhalb Wochen an und haben das gesamte Land erfasst. Laut Medien wurde in einigen Orten der im Nordwesten gelegenen Region Bretagne der Treibstoff knapp.

Beobachter sprachen angesichts der Ausschreitungen in Paris von bürgerkriegsähnlichen Szenen. Schaufensterscheiben gingen zu Bruch, Autos brannten. Wie der Sender RTL unter Berufung auf das Rathaus berichtete, könnten die Schäden eine Summe von drei bis vier Millionen Euro erreichen.

Regierung in der Krise

Die Regierung steht wegen der Proteste stark unter Druck. Französische Medien sprechen von der schwersten Krise in Macrons Amtszeit. Eine für Mittwoch und Donnerstag geplante Reise nach Belgrad sagte er kurzfristig ab. Der sozialliberale Präsident war im Mai vergangenen Jahres in den Elysée-Palast eingezogen


 

Wie entstand die Bewegung?
Die Bewegung begann in den sozialen Netzwerken. Als die Benzinpreise im Sommer wieder auf Rekordhöhen kletterten, tauchten Protestvidoes auf. Sie wurden teilweise millionenfach geklickt. Priscilla Ludovsky, eine junge Kosmetikerin aus den Pariser Vorstädten, startete eine Online-Petition für eine Senkung der Benzinpreise. Die Regierung sollte die geplante Erhöhung der Spritsteuern zurücknehmen. Über eine Million Unterschriften kamen zusammen.

Dann rief der Lkw-Fahrer Eric Drouet dazu auf, am 17. November landesweit Straßen zu blockieren. Die Regierung solle aufhören, die Bürger zu bestrafen, sagte er. Auf dem Land habe man keine Wahl, man müsse das Auto nehmen.

Die Idee entstand, sich als Markenzeichen gelbe Warnwesten überzustreifen. Seitdem sieht man überall im Land Frauen und Männer in gelben Westen, die Kreisverkehre und Mautstationen besetzt halten.

Werden die „Gelbwesten“ von Parteien unterstützt?

Es ist eine völlig neue Art von Bewegung, die in Windeseile und so gut wie aus dem Nichts entstanden ist. Sie hat sich spontan über die sozialen Netzwerke organisiert. Parteien und Gewerkschaften sind außen vor, und das mit Absicht, sagt Drouet. „Wir sind wirklich eine Bewegung des Volkes. Wir fühlen uns keiner politischen Partei zugehörig. Und lassen uns auch nicht vor deren Karren spannen.“ Es seien nur die einfachen Bürger in der Bewegung. Viele wollten sie jedoch okkupieren.

Auch nationalistische und rechtsextreme Demonstranten mischen sich unter die Proteste der „Gelbwesten“.Was wollen die „Gelbwesten“?
Die Forderungen der „Gelbwesten“ gingen sehr schnell über die Streichung der Ökosteuer-Erhöhung hinaus. Eine Unzufriedenheit von vielen Millionen Franzosen mit ihren prekären Lebensverhältnissen bricht sich Bahn. Was man daher vor allem wolle, seien Maßnahmen zur Verbesserung der Kaufkraft, so der in den Medien präsente Sprecher Jean-Francois Barnabas: „Sowohl durch eine Senkung der Steuern als auch durch die Erhöhung der Löhne.“

Vergangene Woche listeten die „Gelbwesten“ in einer Mitteilung 42 Forderungen auf. Vieles zielt auf eine Verbesserung der öffentlichen Dienstleistungen. Aber es gibt auch eine eindeutige politische Stoßrichtung. Barnabas verlangt eine radikale Demokratisierung. Das politische System müsse rundum erneuert werden. Das Volk sei derzeit nicht genug vertreten, sagte er. Unter anderem müsse eine Bürgerversammlung eingerichtet werden und zu allen Gesetzesvorhaben müsse es Volksabstimmungen geben können.

Im Prinzip geht es den „Gelbwesten“ um ein anderes Frankreich. Politik müsse im Interesse der einfachen Bürger und auch direkt durch die einfachen Bürger gemacht werden. Es ist eine umfassende Kampfansage an die Eliten.

„Wir sind im freien Fall“

Die „Gelbwesten“ fordern den Rücktritt der gesamten Regierung. Die sucht das Gespräch mit der Opposition, bleibt aber bei ihrem Reformkurs – wie lange kann sie das noch durchhalten? 

Wie stehen die „Gelbwesten“ zu Gewalt?

Spätestens seit vergangenem Samstag ist deutlich, welches Gewaltpotenzial in der Bewegung steckt. Die meisten der Randalierer, die Teile von Paris verwüsteten, kommen aus dem links- und dem rechtsextremen Spektrum oder sind gewohnheitsmäßige Plünderer. Aber viele „Gelbwesten“ zollten Beifall. Und viele von ihnen halten Gewalt für legitim.

So auch ein Aktivist an einer Straßenblockade in Südfrankreich. „Gewalt muss sein, leider, wenn wir keine Gewalt anwenden, dann werden wir nicht gehört“, sagte er.

„Gelbwesten“ zündeten Baustellenmaterialien und Möbel vor Straßencafés an, stürzten Autos um und attackierten Beamte mit Wurfgeschossen.Wie sieht die Unterstützung im Land aus?

Die „Gelbwesten“ konnten am ersten Aktionstag Mitte November etwa 300.000 Menschen mobilisieren. So sagten es die Medien, doch Millionen waren es in Wirklichkeit. 

Am vergangenen Samstag sollen es weniger als 150.000 gewesen sein laut Mainstream-Medien.

Frankreich hat schon viel größere Demonstrationen erlebt. Aber die meisten Franzosen – Umfragen zufolge etwa drei Viertel – unterstützen die Bewegung oder äußern zumindest Verständnis. Es gibt allerdings deutliche regionale Unterschiede. Besonders groß ist die Mobilisierung auf dem Lande und in den kleinen und mittleren Provinzstädten. Paris ist viel weniger engagiert.

Werden die „Gelbwesten“ mit der Regierung verhandeln?

Die Regierung will einen Dialog mit den „Gelbwesten“ beginnen. Als eine erste Maßnahme des Entgegenkommens will Premierminister Edouard Philippe die umstrittenen Steuererhöhungen auf Benzin und Diesel aussetzen. Die Erhöhung war von Januar an geplant. Offen ist nun, ob dieser Schritt reichen wird, Gespräche zu beginnen.

Vertreter der Bewegung hatten ein für den heutigen Dienstag geplantes Treffen mit Philippe abgesagt. Als Grund gaben sie an, von Hardlinern innerhalb der Gruppierung bedroht worden zu sein, weil sie mit Regierungsvertretern sprechen wollten.

Gemäßigte Gelbwesten wurden bereits zuvor angegriffen. Benjamin Cauchy bekam schon mehrere Dutzend SMS und Mails und Hunderte Hasseinträge auf Facebook. „Da werde ich physisch bedroht und auch meine Familie“, sagte er.

Cauchy befürchtet nun einen wachsenden Fundamentalismus in der Bewegung der „Gelbwesten“. Eins ist auf jeden Fall klar: Es ist eine sehr heterogene Bewegung – und für die Regierungskreise sehr unberechenbar.

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