META droht mit EU-AUS für Facebook und Instagram

Die Verarbeitung europäischer Daten auf US-amerikanischen Servern: ein wichtiger Vorgang für Facebook und Instagram, der derzeit in Brüssel auf dem Prüfstand steht. Als Gegenreaktion droht Mark Zuckerberg, seine Dienste in der EU nicht mehr anzubieten.

Der Facebook-Konzern Meta hat damit gedroht, Facebook und Instagram in der EU zu schließen, wenn bestimmte Datenschutzvorschriften in der Union verabschiedet werden. Die Übertragung von Daten europäischer Nutzer auf US-Server ist vor allem für gezielte Werbung entscheidend. Sollte dies verhindert werden, droht der Tech-Gigant damit, die sozialen Netzwerke in Europa abzuschalten, wie britische und US-Medien aus dem Jahresbericht des Unternehmens zitieren.

Der transatlantische Datentransfer wird derzeit durch das sogenannte Privacy Shield und andere Musterabkommen geregelt. Dies ermöglicht Meta, Daten europäischer Nutzer auf US-amerikanischen Servern zu speichern. Die gemeinsame Nutzung von Daten zwischen Ländern und Regionen ist für die Bereitstellung seiner Dienste und gezielter Werbung von entscheidender Bedeutung, betont Meta im Jahresbericht. Das berichtet unter anderem die britische Zeitung “City A.M.”. Daher nutzte das Unternehmen bisher den transatlantischen Datentransferrahmen als Rechtsgrundlage für diese Datenübertragungen.

Dieses Abkommen wurde jedoch im Juli 2020 vom Europäischen Gerichtshof wegen Verstößen gegen den Datenschutz für ungültig erklärt. Seitdem wird an einer neuen Version des Abkommens gearbeitet. Viele ihrer “wichtigsten Produkte und Dienste”, darunter Facebook und Instagram, könnten “wahrscheinlich” nicht mehr in der EU angeboten werden, wenn kein neuer Rahmen angenommen wird, so das Unternehmen laut mehrerer Medienberichte.

Musterverträge werden auch geprüft

Neben dem Privacy Shield verwendet Meta auch sogenannte Musterverträge als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten europäischer Nutzer auf US-amerikanischen Servern. Diese Musterverträge stehen auch in Brüssel und anderen Teilen der EU auf dem Prüfstand.

Die irische Datenschutzkommission teilte Meta im August 2020 mit, dass die Verwendung der Mustervereinbarungen nicht im Einklang mit der allgemeinen Datenschutzverordnung steht. Die Verarbeitung von europäischen Daten auf US-amerikanischen Servern musste daher von der Datenschutzkommission ausgesetzt werden. Dies war jedoch nur eine vorläufige Schlussfolgerung, sodass sich de facto noch keine Änderungen ergeben haben.

Meta zog vor Gericht, um die Anordnung zu verhindern. Die Richter entschieden jedoch, dass die Untersuchung der Aufsichtsbehörde fortgesetzt werden kann. Die endgültige Entscheidung wird voraussichtlich in der ersten Hälfte des Jahres 2022 veröffentlicht. Sollte die Datenschutzkommission tatsächlich entscheiden, dass die Mustervereinbarungen rechtswidrig sind, könnte Meta bestimmte Plattformen in der EU schließen. Wir können gespannt sein und hoffen, dass genau das eintreten wird, denn es wird Zeit, dass das größte Zensurprogramm aller Zeiten in Europa ein jähes Ende findet!

Die Anleger reagieren direkt

Geht die Erfolgsstory von Facebook zu Ende? Das soziale Netzwerk lockt kaum noch neue Kunden an und der Schock mit dem Datenschutz setzt dem Unternehmen gerade stark zu. Die Anleger reagierten geschockt. Der Mutterkonzern Meta büßt in der Folge ein Viertel seines Börsenwerts ein.

Facebook-Chef Mark Zuckerberg ist das Lachen vergangen – denn sein Unternehmen erlebte vor 4 Tagen den wohl schwärzesten Tag seiner Geschichte. Die Aktien des Mutterkonzerns Meta sackten an der Nasdaq um 26 Prozent ab. Das ist der größte Tagesverlust, den die Facebook-Titel seit dem Börsengang 2012 erlitten. Binnen eines Tages löste sich der Börsenwert von Meta um rund 250 Milliarden Dollar in Luft auf.

Damit schreibt Facebook Börsengeschichte. Noch nie verlor ein Unternehmen an der Börse in absoluten Zahlen so viel Geld an einem Tag. Das Vermögen von Konzernchef und Gründer Zuckerberg verringerte sich innerhalb eines Tages um 29 Milliarden Dollar.

Meta sorgt für Ausverkauf an der Nasdaq

Im Sog des Facebook-Bebens erlebten vor allem Tech-Aktien einen regelrechten Ausverkauf. Die Nasdaq 100 brach in den ersten Handelsstunden um 2,6 Prozent ein. Auch die Titel anderer Anbieter von Internet-Kommunikationsplattformen kamen unter die Räder. So fielen Snap um 24 Prozent, Pinterest um zehn Prozent und der Kurznachrichtendienst Twitter um sechs Prozent. Selbst “Big Techs” wie Amazon verzeichneten herbe Kurseinbußen.

Quelle: ntv.de, cls, tagesschau.de

Kritisches Netzwerk

Ingo Trost

Ingo Trost (*31. Mai 1974 ursprünglich aus Arnsberg) ist ein deutscher freiberuflicher Journalist und Inhaber Kritisches Netzwerk und K-Networld.

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