Was passiert, wenn sich JUDIKATIVE-EXEKUTIVE-LEGISLATIVE nicht an ihre eigenen Gesetze halten?

Wir alle kennen sie, die Gesetze.

Grundsätzlich regeln sie unser Zusammenleben und sollen uns und unser Eigentum, unsere körperliche Unversehrtheit und unsere Umwelt schützen.

Um ein friedliches Miteinander zu gewährleisten und Krieg und Unterdrückung durch Monarchien und Absolutisten entgegenzuwirken, hat sich der Mensch im 20. Jahrhundert das Prinzip der DEMOKRATIE mit seiner Gewaltenteilung Exekutive – Judikative – Legislative ausgedacht und zum Modell für Frieden, Freiheit, Gleichheit und vor allem Gerechtigkeit für alle Bürger erhoben.

Der Gesetzgeber, ein gewählter Bundestag mit einem Parlament und einem Bundesrat erlassen wichtige Gesetze zur Erhaltung des INNEREN und ÄUßEREN FRIEDENS.

Die Polizei und das MILITÄR werden von Steuergeldern entlohnt, damit diese Gesetze zum Wohle ALLER eingehalten werden und tun sie das nicht, treten die Richter in Erscheinung.

Die Richter müssen bei Gesetzesübertretungen das Ausmaß und den Schaden einer Gesetzesübertretung abschätzen und entsprechende Urteile fällen, damit ein geregeltes und geschütztes Leben, Wohnen und Arbeiten in der Gesellschaft für jeden Bürger sichergestellt wird. Dabei sollten den Bürgern Privatrecht und Öffentliches Recht hilfreich zur Seite stehen.

Immerhin zahlt der Bürger mit mittlerweile über 2000 Arten von Steuern in Deutschland für dieses freiheitlich rechtliche und demokratische System, das ihm ermöglichen sollte, frei und unabhängig von einer Obrigkeit, zum Beispiel selbstständig Geschäfte zu tätigen, Eigentum zu erwerben, Familie zu gründen – auch statt der Propaganda der (Vor)Kriegszeit in der Lage zu sein, unabhängige und freie Berichterstattung zu wählen, um sein Handeln entsprechend des Ist-Zustandes seiner Gesellschaft auszurichten, dh bei Ungerechtigkeiten zu demonstrieren, offen seine Meinung zu einem Problem zu äußern oder bei Gesetzesverstößen bestimmter Individuen oder Gruppen eine rechtliche Lösung herbeizuführen, die den eigenen Schutz und den Schutz der Gesellschaft auch weiterhin gewährt.

SOVIEL ZUR THEORIE  ….

…wie sieht es aber in der Praxis aus, vor allem, was ist da von Seiten unserer Gesetzgeber in den letzten 2 1/2 Jahren geschehen oder auch schon in den letzten 7 Jahren,  als Grenzen widerrechtlich geöffnet wurden oder vor 9 Jahren, als Ministerpräsidenten u Intendanten mit Hilfe vom Bundestag, die Vertragsrechte des BGB aushebelten und einfach unter Umgehung des Strafrechts “Vertrag zu Lasten Dritter”, einen Staatsvertrag aufsetzten, der ALLE BÜRGER dazu zwang, eine vom Staat vorgegebene Informationsquelle zwangsweise zu zahlen?

Wir wissen alle, was passiert ist! Hier ist nur ein PRÄGNANTES BEISPIEL, was passiert, wenn sich DIE DREI SÄULEN UNSERER DEMOKRATIE EBEN NICHT AN RECHT UND GESETZ HALTEN!

Der Rundfunkstaatsvertrag 2013 – oder WIE SICH PROPAGANDA UND STAATSFERNSEHEN SELBST ENTLARVTEN

Die Gesetzgebung hat bezüglich der “freien und unabhängigen Wahl der Informationsquellen” GG Artikel 5 unter Umgehung der Gesetze einen Vertrag zu Lasten Dritter gewährt, der tatsächlich auch noch gegen seine eigenen Vertragspunkte verstößt. Schaut man weiter in das Strafgesetzbuch findet man gleich den nächsten Strafrechtsverstoß StGB 129 1-4 “Angehörigkeit zu einer kriminellen Organisation”! Gemeint ist dabei die kriminelle Zusammenarbeit zweier oder mehrerer Parteien, die unter Umgehung der Gesetze Profite zu Lasten Dritter erwirtschaftet und mit bis zu 5 Jahren Gefängnis bestraft wird. Dazu gehören in diesem Fall die Ministerpräsidenten, die Intendanten und Teile der Wirtschaft, wie sich dann rausstellt auch Polizei und Justiz. Obwohl man diese kriminelle Zusammenarbeit sogar noch mit StGB § 307 -“Missbrauch politischer Ämter” verübt wurde und wie wir noch sehen werden, sogar immer weitere Strafrechts und Grundrechtsverstöße nach sich zog, gab es KEINEN EINHALT der anderen Gewalten. Der Staatsvertrag selbst wurde schon von zwei Brüdern – einer aus der Politik, der andere in den Fußstapfen seines Vaters als Bundesverfassungsrichter unter Umgehung des Richtergesetzes geschlossen.

Die Judikative versagte insofern, dass sie angewiesen war über Jahre hinweg diese Gesetzesbrüche zu verschleiern und mit Strafvereitlung im Amt StGB § 258 HUNDERTE von Bürgern abzuweisen, juristisch mit Begrifflichkeiten in die Irre zu führen “Irreführung im Rechtsverkehr” – mit Etikettenschwindel einem Unternehmen gegen das Titulierungsrecht sogar eine Behördeneigenschaft zu verleihen, das übrigens 9 Milliarden dieser freiwillig erzwungenen Beiträge dazu nutzte, die Massen mit Informationen zu füttern, die eine DRITTE unsichtbare Macht zur Verbesserung ihrer machtpolitischen Stellung und natürlich vor allem ihrer FINANZIELLEN INTERESSEN in jeder Hinsicht unterstützt!

Die Exekutive versagte ebenfalls ihr Amt, als es darum ging, Menschen, die sich diesen ungerechtfertigten Forderungen nicht mehr beugen wollten, tatsächlich gegen die Menschenrechtskonventionen, die bereits 1973 die Beugehaft verbot, also Gefängnisstrafen für Schuldner als rechtlich FALSCH einstufte, Menschen in Beugehaft nahm und gegen diese Bestimmung sogar illegale polizeiliche Unterstützung  bekam – Menschen für eine “Bringschuld von 191 € 3 Monate einzusperren – wie einen Straftäter oder 6 Monate für 500 €, alle Argumente des Betroffenen ignorierend, dass er diese Manipulationsmaschine nicht nutzt und er im Vergleich anteilsmäßig zu einem Reichen, mehr von seinem Lebensunterhalt dafür opfern muss, ZÄHLTEN NICHT MEHR.

Wir alle wissen auch, wie viele ECHTE STRAFTÄTER begnadigt und FREIGESPROCHEN WURDEN UNDOBWOHL DIE BEWEISE FÜR DESINFORMATION, FAKE NEWS, FAKE BILDER UND FRAMING DER ÖR und GLEICHGESCHALTETEN ERDRÜCKEND SIND UND EIGENS EIN NETZDG zur UNTERBINDUNG SOLCHER NACHRICHTEN VERABSCHIEDET WURDE, WIRD ALLES AUFKLÄRENDE IM NAMEN DIESES GESETZES GELÖSCHT, AUßER DIE FAKE NEWS VERBREITER ÖR SELBST!

WAS IST ALSO PASSIERT ?-  IST DAS DIE PRAXIS unseres “RECHTSSTAATES”?

Dieses Modell der freiheitlich rechtlichen u demokratischen GRUNDORDNUNG EXISTIERT WIE WIR JEDEN TAG SEHEN NUR ALS WORTLAUT ! SIE IST IN DER REGIERUNG, PARLAMENT, BUNDESRAT, BUNDESTAG, MINISTERIEN, IN DER JUSTIZ UND POLIZEI/MILITÄR SO PRAKTIZIERT WORDEN, dass SIE (die “Demokratie”) dem französischen Absolutismus bzw der Diktaturbildung der dreißiger Jahre GLEICHT! Wir werden beherrscht und nicht vertreten! Stück für Stück verschwinden Rechte und werden mit Pflichten ersetzt! Das Grundgesetz, das uns vor einer solchen faschistischen Staatsmacht schützen soll und unter KEINEN UMSTÄNDEN noch einmal von einer Regierung so verändert  werden durfte, um die ÜBERNAHME der GEWALTEN DURCH eine ALLEINIGE MACHT zu verhindern, die den Frieden in Europa gefährden würde, wurde dennoch angetastet, so wie unsere Würde tagtäglich mit Füßen getreten wird, mit nicht zertifizierten Masken, ungetesteten Impfseren, von ungebildeten, wahnsinnigen, nicht gewählten Lobbyisten und Platzhaltern der Pharma- und Medienindustrie und nicht von mehrheitlich gewählten seriösen Parteien und Volksvertretern.

Diese zusammengefügten Parteikonstrukte beschließen immer NEUE UNSINNIGE AUSNAHMEGESETZE – sie brechen VORSÄTZLICH GEGEBENE ABKOMMEN, stützen den Waffen- Drogen- Menschenhandel, werden über die bereits entlarvten FAKE NEWS VERBREITER ÖR propagiert und eingesetzt und diese Politiker schrecken auch wie 1933 nicht vor einem 3.Weltkrieg zurück.

LEGISLATIVE – JUDIKATIVE – EXEKUTIVE schafften den Grenzschutz ab, fluteten uns mit UNBEKANNTEN KULTUREN, SEUCHEN und setzen POLIZEILICHE und MILITÄRISCHE GEWALT EIN, WENN BÜRGER IHRE RECHTE EINFORDERN, UM AUF IHRE GEFÄHRDUNG HINZUWEISEN! Die Leine des Grauens mehrere hundert Meter lang, die Präsenz von Kriminalität, HASS, DIFFAMIERUNG, GEWALT, AUSGRENZUNG, Angst, KRIEGSTREIBEREI und UNTERDRÜCKUNG täglich spürbar! SIE BESTIMMEN, WAS EINE GUTE UND EINE SCHLECHTE DEMONSTRATION und MEINUNG IST!

Langsam erkennen wir die KRIMINELLEN Elemente, die SICH IN DEN INSTANZEN DER DEMOKRATIE FESTGESETZT HABEN, ABER KÖNNEN WIR SIE STRAFRECHTLICH ZUR VERANTWORTUNG ZIEHEN? ÄUßERE MÄCHTE, die sich immer schon unter false flag in “friedensbringende” Organisationen zusammengeschlossen haben, um in WAHRHEIT ihre IMPERIALISTISCHEN und somit WIRTSCHAFTLICHEN INTERESSEN ZU VERFOLGEN!

KÖNNEN WIR DIESE STOPPEN UND DIE FREIHEITLICH RECHTLICHE DEMOKRATISCHE GRUNDORDNUNG WIEDER HERSTELLEN? I SAY   YES, WE CAN AND WE MUST!

Autorin: Martina Grüning

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