Wie stoppt man eine NICHT GEWÄHLTE undemokratische kriminelle Regierung, die nur Krisen produziert ?

Wer oder was regiert uns da eigentlich?

Wie sind Merkel und Scholz an die Macht gekommen:

Durch Publikation falscher Wahlergebnisse von Staatsmedien, Betrug und Ränkespiel – .

Mit Nichtwähleranteilen, die fast immer über 40% liegen – in einem Fall sogar bei über 51,5 % wobei genau die 1,5% ungültige Stimmen deklariert wurden, ist klar – dass diese Minister und Abgeordneten nicht von einer Mehrheit der Wahlberechtigten in ihren Ämtern bestätigt worden sind.

Nur um an der Macht zu bleiben, bilden sie notfalls Einheitsparteien wie “Groko” oder “Ampel” – sammeln alle opponierenden Stimmen und ihre politische Berechtigung als Abgeordnete wird bereits 1 Minute nach Schließung der Wahllokale medial verbreitet: so bekommt jeder Wähler, was er EIGENTLICH NICHT GEWÄHLT HAT.

Dass Corona zur Zeiten der WAHLEN sowohl in Deutschland als auch den USA genau das Chaos verursachen sollte, um ausgerechnet diese kriminellen Figuren – an Parlamentsspitzen zu heben, um nun mit Nato Kriegstreiberei, die deutschen Bürger um sehr große Summen deutscher Steuergelder und Sparguthaben bzw. Privatwirtschaft zu bringen – ist mehr als offensichtlich!

Nicht der erste COUP der von Scholz durchgeführt wurde,

Hätte der als best verdienender Kanzler für dieses politische Amt ein Führungszeugnis beibringen müssen, wäre er wohl nie Kanzler geworden!

Spätestens bei ihrer Vereidigung sind schon alle Minister rechtsbrüchig und meineidig geworden, wenn man den Schaden bedenkt, den sie innerhalb kürzester Zeit über das deutsche Volk gebracht haben !

ES GIBT GESETZE und Gesetzesbücher- ABER DIE REGIERUNG BRICHT SIE

Welcher Politiker bietet “unparteiische Wahrnehmung” oder gar “Sorgfalts- und Neutralitätspflicht” – spätestens bei der Ukraine Krise wären sie straffällig gemäß StGB §§ 11 26 81 86 93 !

“Der Rechtsbegriff des Amtsträgers ist in § 11 StGB legaldefiniert. Der Inhaber eines öffentlichen Amtes ist wegen seiner besonderen Macht- und Vertrauensstellung zur unparteiischen Wahrnehmung der ihm übertragenen hoheitlichen und öffentlich-rechtlichen Aufgaben verpflichtet. Ihm obliegt eine besondere Sorgfalts- und Neutralitätspflicht. Entsprechend dieser regelmäßigen beruflichen Aufgabe von Amtsinhabern im Sinne der öffentlichen und rechtlichen Ordnung ergibt sich eine besondere Gefährdung für Handlungen, die im rechtlichen Sinn in einem weiten Spektrum von der Fahrlässigkeit bis zur Selbstjustiz und Willkür liegen können.

Das Amtsdelikt umfasst jedes Delikt, in dessen Tatbestand der Begriff des Amtsträgers als Tatobjekt (etwa §§ 113 StGB, § 121 StGB), als Täter (§§ 331 StGB, § 334 StGB- Falschbeurkundung im Amt) oder als Rechtssubjekt verwendet wird.[1]”

Derzeit klopfte Biden Scholz auf die Schulter – aber wofür? Dass er amerikanische Interessen vertritt?

SCHOLZ WÄRE EINZIG UND ALLEIN DEN DEUTSCHEN INTERESSEN VERPFLICHTET – NICHT DEN AMERIKANISCHEN UND SCHON GAR NICHT DEN UKRAINISCHEN!

Stattdessen haben wir seit Biden, Merkel und Scholzampel: die Finanzkrise, die Wirtschaftskrise, die Energiekrise, die außenpolitischen Krisen, die Lebensmittelkrise, die Klimakrise, die Co2 Krise, die Flüchtlingskrise, die Gesundheitskrise, die Geschlechterkrise, die Bildungskrise, die Religionskrise, Fake -Pandemien Coronakrise mit Affenpocken, daraus folgt Krankenkassenkrise mit 77 Mrd Defizite, Speise-Ölkrise, Lebensmittelverteuerung, Mehlkrise, die Butterkrise , die Klimakativistenkrise usw

Diese vorsätzlichen Krisen haben aber nur ein Ziel – an den Gesetzen vorbei den deutschen Steuerzahlern sowohl ihre Rechte und Gesetze zu entziehen- wichtige Verträge und Abkommen, die im Sinne eines friedlichen Europas getroffen worden sind – zu missachten und das deutsche Wirtschaftswunder dem Erdboden gleich zu machen.

Deutschland ist eine Art Beuteland geworden sind, in dem sie sich alle schadlos austoben dürfen – bis auf die Deutschen.

DIE SCHMIERGELDER FÜR DIE POLITISCHE ARBEIT, die sie vorsätzlich nicht erfüllen, NEHMEN SIE SICH SELBST DOPPELT UND DREIFACH AUS DEM STEUERSÄCKEL!

Diese nicht gewählten Demokratievergewaltiger – sprich ABSOLUTISTEN bauen ihre persönliches Machtpotenzial immer weiter aus und regen EINE BEDROHUNG NACH DER NÄCHSTEN an, um mit sinnlosen und umständlichen Maßnahmen, wie russisches Öl jetzt über Indien zu beziehen oder NATO Osterweiterung über Nord und Süd – langsam aber sicher einen undurchsichtige militärische Aktionen durchzuführen.

WER ODER WAS SIND DIE “NATO STAATEN” ?

Die Bevölkerung dieser “NATO STAATEN” können nicht gemeint sein, da sie gar nicht über die Vorgehensweise der “NATO” befragt werden, man soll sie nur allseits billigen – egal ob die Einsätze rechtlich korrekt sind oder riesige Summen verschlingen.

Diese Scheininstitution “NATO Staaten” startet aufgrund dieser Selenski Hetze gegen Russland besonders durch, OBWOHL DIE UKRAINE ÜBERHAUPT KEIN NATO STAAT IST! Dieser Einsatz kann die europäische Bevölkerung aber gegen ihren Willen und ihre Interessen in einen Krieg mit der russischen Föderation ziehen.

So wie die kriminellen Kanzler, Minister, Abgeordneten, EU Vertreter

… oder Biden, der sich im Vorfeld sozusagen als Senator die alleinige Macht über die USA (dessen Parlament) im Falle einer Pandemie per Gesetz zusicherte, um die Demokratie dort auszuhebeln – was im schlimmsten Fall die Zerstörung europäischer Länder zur Folge haben kann.

Wir sollen über die NATO unseren – von ihr gewollten – Untergang bezahlen – ? Welcher europäische Bürger unterstützt solche Forderungen freiwillig als “Natostaatler”?

“Die Nato-Staaten wollen bis Ende 2030 mehr als 20 Milliarden Euro zusätzlich für gemeinschaftliche Ausgaben bereitstellen. Eine beim Gipfeltreffen in Madrid getroffene Einigung sieht vor, die Nato-Budgets jährlich deutlich steigen zu lassen, wie mehrere Teilnehmer der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag bestätigten.

Erhöhung des zivilen und militärischen Haushalts ab 2023 jährlich um 10 Prozent geplant

Mit den zusätzlichen Mitteln soll es möglich werden, mehr Geld in die Verlegung von Ausrüstung an die Ostflanke sowie in militärische Infrastruktur zu investieren. Zudem soll es zum Beispiel auch mehr Mittel für Übungen und Cybersicherheit sowie die Förderung von Partnerschaften mit befreundeten Drittstaaten geben.

Ukraine-Krieg: Die aktuellen Entwicklungen

Den Angaben zufolge soll der zivile und der militärische Haushalt von 2023 an jährlich um je 10 Prozent erhöht werden, der für das Sicherheits- und Investitionsprogramm NSIP sogar um 25 Prozent. Für die Periode von 2023 bis 2030 würden Nato-Berechnungen zufolge dann knapp 45 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Ohne die Erhöhung wären es nur um die 20 Milliarden Euro gewesen.” (dpa 30.6.2022)

Dreh und Angelpunkt dieser AUSGABEN sind die von den Regierungen und der Nato selbst vorsätzlich herbeigeführten Krise:

Schweden und Finnland bzw. deren Bürger werden ebenfalls gezwungen für einen Schutz zu bezahlen, obwohl sie gar nicht bedroht sind – bzw. eine militärische Bedrohung erst erfolgt – WENN SIE BEITRETEN!

UND was hat Selenski bezüglich UNSERER Steuerausgaben oder BEZÜGLICH UNSERER Waffenlieferungen zu sagen oder zu tun – GAR NICHTS!

Wir werden von so einem Kerl ferngesteuert und von seiner Regierung missbraucht, um deep state Interessen zu erfüllen ! ?

Mit welcher rechtlichen Begründung kommt man ständig den Forderungen und Wünschen Melnyks nach – der ein Anhänger Banderas, der dem faschistischen politischen Flügel der Ukraine angehörte?

Gregor Gysi hat bereits für Merkel deutliche Worte gefunden, wie sie dazu käme den Faschismus in der Ukraine zu unterstützen.

ERDOGAN SELENSKI BIDEN UND SCHOLZ VON DER LEYEN BAERBOCK UND STOLTENBERG ENTSCHEIDEN ÜBER UNSERE POLITIK, UNSERE STEUERGELDER, UNSER VERHALTEN, UNSERE MEINUNGEN, UNSERE WIRTSCHAFTLICHE UND PERSÖNLICHEN BEZIEHUNGEN ZU ANDEREN LÄNDERN, welche Bündnispartner wir haben dürfen – und wen wir als Feind sehen sollen – wer als kriminell zu betrachten ist und wer nicht!

DAS IST HOCHGRADIGE EINMISCHUNG IN UNSERE AUTONOMIE ALS SELBSTSTÄNDIG DENKENDE UND EIGENVERANTWORTLICH HANDELNDE MENSCHEN – und DAS von Vertretern, die fachlich unqualifiziert und so gar nicht den Anforderungen gemäß StGB 11 der legal definierten Amtsperson entsprechen!

DIESE POLITIK BEWIRKT NICHTS ANDERES ALS DEN MISSBRAUCH DER EUROPÄISCHEN BEVÖLKERUNG UND IHRER RESSOURCEN!

FAZIT:

Diese Parlamente, Regierungen, Abgeordnetenhäuser, Menschenrechts Institutionen, “Verteidigungsbündnisse”, Bundestag und ihre wahrscheinlich von einem deep state EINGESETZEN VERTRETER missachten vorsätzlich die Gesetzgebung der Länder, die Demokratie und die RECHTSSYSTEME und missbrauchen die Bevölkerung für ihre eigenen wirtschaftlichen, militärischen, korrumpierenden Ziele!

Schon vor über 2 Jahren hat unsere “Regierung” unter Umgehung der Grundrechte und ihre Veränderung den Rechtsstaat MASSIV VERLETZT, sodass die entsprechenden Politiker umgehend hätten zurücktreten müssen!

Die Gesetze und Eide, die sie an Weltfrieden, das Volk und die Gesetzesbücher binden werden von ihnen DURCHGEHEND MISSACHTET!

Die massiven Verteuerungen sind laut BGB § 138 SITTENWIDRIG und WUCHER – Der Staatsvertrag, den die Ministerpräsidenten unterschrieben haben ein StGB Verstoß – Vertrag zu Lasten Dritter. Die kriminelle Zusammenarbeit mit Pharma- und IT Branche – ist eine Angehörigkeit zu einer kriminellen Organisation StGB § 129! Die Waffenlieferungen und Zwangsimpfungen verstoßen gegen Völkerstrafgesetze 1-16! Nach GG 18 hat diese Regierung unsere Grundrechte verwirkt und das müsste von dem Bundesverfassungsgericht geahndet werden, tut es aber nicht, stattdessen sind Strafrechtsvergehen gegen Richtergesetz 100 und wieder StGB § 129 eine kriminelle Zusammenarbeit mit Strafvereitlung im Amt seitens des Richters Harbarth und Merkel vor unser aller Augen durchgeführt worden!

Warum dürfen ungehindert 10 Mrd. nach Indien fließen, obwohl DORT angeblich der reichste Mann mit 1,9 Bio wohnt – ?

Wieso sollen wir Regenbogenflagge und Genderklos in Afrika bezahlen – von Steuergeldern, die hier genauso dringend eingesetzt werden könnten? Warum bekommen die Flutopfer im Ahrtal ihre Spenden und Flutopferhilfen nicht ausgezahlt?

Warum können Gesundheitsminister immer noch von Zwangsimpfung sprechen, wenn die Unbedenklichkeit der Impfseren nach I-Gesetz 13 (5) nicht sichergestellt werden können und bereits sehr viele (Todes)opfer gefordert haben?

Wie lange wollen wir als Bevölkerung Deutschlands die unseriöse rechtlose Regierung mit unserem stummen Zugeständnis noch stützen? Sogar ihre ständige Provokation mit Russland hinnehmen, der mit Sicherheit mehr an Seriosität zu bieten hat, als Biden und Scholz! Russland hat die positiven Veränderungen durchgemacht, während viele Deutsche bereits auswandern, weil eine haltlose – drastisch verschlechterte – Lebenssituation eingetreten ist. Mit unfähigen Ministern, die sich mit psychologischen Trick und Dauermanipulation über Kriegspropaganda von Zwangsmedien und Gleichgeschalteten, sich tief in unsere Psyche, unseren Alltag, unsere Denkmuster und unser Privatleben einmischen und dort sozial und kulturell spalten, statt zu einen, Geld abgreifen, statt sinnvolle Maßnahmen zu finanzieren, dumm sind, statt fachlich qualifiziert …unverschämt, statt sozialverträglich, seriös und offen – manipulativ, statt frei entscheiden lassen, was jeder für sich als richtig empfindet?

Sie betrügen uns jeden Tag mehr und mehr um unsere Lebensqualität mit Sicherheit und Freiheit!

MEINE FRAGE BLEIBT: WAS KANN MAN GEGEN EINE VORSÄTZLICH RECHT UND GESETZ BRECHENDE REGIERUNG TUN, DIE STÄNDIG KRISEN PRODUZIERT – um sich und andere Nutznießer widerrechtlich zu bereichern?

Autorin. M. G.

Quelle: Strafgesetzbuch, Dpa Meldungen vom 30.6.22

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